Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 20.01.2004 - 24 W (pat) 276/03

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind Wortmarken nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG wegen fehlender Unterscheidungskraft von der Eintragung ausgeschlossen, wenn ihnen entweder ein im Hinblick auf die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Sinngehalt zukommt oder es sich um ein gängiges Wort der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache handelt, das vom Verkehr stets nur als solches und nicht als individuelles Kennzeichnungsmittel verstanden wird (st. Rspr, vgl. BGH MarkenR 2002, 338 "Bar jeder Vernunft"; BGH GRUR 2003, 1050 "Cityservice").

• BPatG, 22.07.2008 - 24 W (pat) 10/07
  Auch das Bundespatentgericht habe auf dem Gebiet der Chemie und Kosmetika einige "Booster/Boosting"-Markenanmeldungen für nicht schutzfähig erachtet (vgl. BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 85/03 "CURL BOOSTING"; 24 W (pat) 276/03 "Waschkraft-Booster" und 33 W (pat) 435/02 "Bio-Booster").
• BPatG, 03.05.2018 - 30 W (pat) 45/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "BOOSTER" - Unterscheidungskraft - …

  Es handele sich bei "Booster" um einen allgemeinen Begriff der englischen Sprache mit der Bedeutung "Verstärker, Unterstützer, Auffrischer", der weiten Teilen des inländischen Verkehrs, insbesondere durch die Verwendung als Sachbegriff in der Unterhaltungsindustrie, bekannt sei und entsprechend verstanden werde (BPatG PAVIS PROMA, Beschluss vom 17. August 2004, 33 W (pat) 435/02 - Bio-Booster; vgl. aus der Rechtsprechung des BPatG ferner: BPatG 24 W (pat) 276/03 - Waschkraft-Booster; 24 W (pat) 85/03 - CURL BOOSTING; 24 W (pat) 10/07 - Power Boost-Effekt).
• BPatG, 17.08.2004 - 33 W (pat) 435/02
  Das zweite Markenwort "Booster" stellt einen allgemeinen Begriff der englischen Sprache mit der Bedeutung "Verstärker, Unterstützer, Auffrischer" dar, der weiten Teilen des inländischen Verkehrs, insbesondere durch die Verwendung als Sachbegriff in der Unterhaltungselektronik, bekannt ist (vgl auch BPatG, 24. Senat v. 09.12.2003 (24 W (pat) 85/03) - CURL BOOSTING; v. 20.01.2004 (24 W (pat) 276/03) - Waschkraft-Booster).